Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist: Manfred Litz

Praxisname: Privatärztliche Praxis für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie Manfred Litz

Anschrift: Schumannstr.36, 71034 Böblingen-Dagersheim

Kontaktdaten: Telefon +49 7031 6880353

E-Mail: M.Litz1410@gmail.com

Damit ich Sie behandeln kann, muss ich eine Patientenakte anlegen und damit personenbezogene Daten (Stammdaten und Gesundheitsdaten) von Ihnen verarbeiten. Das schreibt nicht nur das Gesetz vor, sondern es ist für die Behandlungsqualität unabdingbar. Zu den vom Gesetz besonders geschützten Gesundheitsdaten gehören beispielsweise von mir und anderen Ärzten erhobene Befunde, Anamnesen, Diagnosen und Therapievorschläge. 

Eine Übersicht der zugrundeliegenden Rechtsgrundlagen kann dem Anhang unten entnommen werden.

Ich übermittele Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben. Soweit Sie eingewilligt haben, kann ich Ihre Daten auch zu bestimmten anderen als den Behandlungszwecken verwenden, wie z.B. Praxismailings, Informationen, Terminerinnerung, die Sie betreffen.

Im Rahmen der Behandlung kann es sein, dass ich mit anderen Ärzten, Psychotherapeuten und sonstigen Leistungserbringern zusammenarbeite, an die ich auch Daten von Ihnen übermitteln muss. Dazu gehören beispielsweise auch Labore, mit denen ich zusammenarbeite, um bestimmte Werte (etwa Blutwerte) erstellen zu lassen, die ich für die Behandlung und Diagnosestellung benötige. Ich arbeite mit folgendem Labor zusammen:

Laborname und Anschrift: bei Bedarf.

Darüber hinaus bestehen gesetzliche Vorgaben zur Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung, Ihrer Krankenkasse, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und Ärztekammern. Eine Übersicht der zugrunde liegenden Rechtsgrundlagen kann dem Anhang unten entnommen werden. 

Im Einzelfall übermittele ich die Daten – mit Ihrem Einverständnis – an weitere berechtigte Empfänger.

 

Die gesetzlichen Regelungen räumen Ihnen einige Rechte ein. So steht Ihnen das Recht zu, 

- unrichtige Daten berichtigen zu lassen,

- unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (Hinweis: Ihre Patientenakte wird von mir gemäß der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Frist aufbewahrt), 

- Ihre Daten an andere von Ihnen bestimmte Stellen übertragen zu lassen. Dazu ist ein gesonderter Antrag erforderlich.

Soweit Sie in die Übermittlung und weitere Verarbeitung Ihrer Daten an mit-/weiterbehandelnde Ärzte/Psychotherapeuten eingewilligt haben, haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen. 

Bei Fragen zu den Inhalten dieses Informationsblatts zum Datenschutz in meiner Praxis, insbesondere zu

- dem Umfang und der Art Ihrer Daten,

- den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung,

- den Möglichkeiten, Widerspruch einzulegen und über die Folgen dessen,

können Sie sich gerne an mich wenden. Sie haben das Recht, sich an die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu wenden, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. 

Die Anschrift der für mich zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg

Königstraße 10 a

70173 Stuttgart

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten ist Artikel 6 Absatz 1 lit. b) DSGVO in Verbindung mit Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO und § 22 Absatz 1 Nr. 1 lit. b) Bundesdatenschutzgesetz sowie der Behandlungsvertrag nach den §§ 630a ff BGB, § 10 Abs. 1 BO-Ä BW, § 57 Abs. 1 BMV-Ä.

Rechtsgrundlagen für die Übermittlung an andere Ärzte sind der Behandlungsvertrag sowie § 73 Absatz 1b SGB V für den Zweck der Mit-/Weiter-Behandlung und Dokumentation der Behandlung.

Rechtsgrundlagen für die Übermittlungen an die Kassenärztliche Vereinigung sind insbesondere §§ 294, 295 Abs. 1, 1a SGB V; §§ 298, 299 SGB V, § 36 Abs. 2 BMV-Ä für folgende Zwecke: 

1. Abrechnung der ärztlichen Leistungen

2. Abrechnungsprüfung

3. Qualitätssicherung

4. Wirtschaftlichkeitsprüfung.

Rechtsgrundlagen für die Übermittlung an Krankenkassen sind insbesondere §§ 294 ff. SGB V, § 291 Absatz 2b SGB V, § 36 Abs. 1 BMV-Ä (im Falle von § 44 Abs. 4 SGB V mit Ihrer Einwilligung zum Zweck der Feststellung, welche Leistungen und unterstützende Angebote zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit erforderlich sind).

Rechtsgrundlage für die Übermittlung an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung ist § 276 SGB V für den Zweck der Prüfung, Beratung und Begutachtung.

Rechtsgrundlage für die Übermittlung an privatärztliche Verrechnungsstellen ist ausschließlich Ihre ausdrückliche Einwilligung für den Zweck der Abrechnung privater Leistungen.

Darüber hinaus können sich weitere Datenübermittlungspflichten aus anderen gesetzlichen Vorgaben ergeben.